Nachrichten Politik

Rheinische Post: Kommentar / Digitales Debakel = Von Frank Vollmer 2017-10-23 22:07

3769046

Düsseldorf (ots) - Es wäre ja zum Lachen, wenn es nicht so peinlich wäre: Ausgerechnet diese Landesregierung, die bei jeder sich bietenden Gelegenheit von Digitalisierung spricht, muss die Notbremse bei einem der großen Digitali...

Weiterlesen …

Neue Westfälische (Bielefeld): Kinderarmut Einfach dumm Wolfgang Mulke, Berlin 2017-10-23 22:06

3769047

Bielefeld (ots) - Mit der sozialen Marktwirtschaft ist das Versprechen verbunden, dass jeder am Wohlstand teilhaben kann. Von dieser Zusage ist die Bundesrepublik heute wieder weit entfernt. Es ist höchste Zeit umzusteuern. Dafür gibt es...

Weiterlesen …

Neue Westfälische (Bielefeld): NRW will bis 2022 ohne Neuverschuldung auskommen Rechnung mit vielen Unbekannten Lothar Schmalen, Düsseldorf 2017-10-23 22:06

3769052

Bielefeld (ots) - Dass die alte Landesregierung Kreditrückzahlungen ihres eigenen Bau- und Liegenschaftsbetriebs (BLB) vorzeitig einkassierte, bezeichneten die Finanzpolitiker der neuen schwarz-gelben Landesregierung bisher gerne als "Trick",...

Weiterlesen …

Stuttgarter Zeitung: zum Reichsbürger-Prozess 2017-10-23 22:03

3769055

Stuttgart (ots) - Bedeutend ist der Fall auch außerhalb der Gerichtssäle, und das in zweierlei Hinsicht. Zum einen werden die sogenannten Reichsbürger seit den Schüssen von Georgensmünd nicht mehr als harmlose Spinner ab...

Weiterlesen …

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur konstituierenden Sitzung des Bundestags 2017-10-23 22:02

3769056

Stuttgart (ots) - Da wäre zu hoffen, dass sich dieser Bundestag, von jeglicher folgenlos großkoalitionärer Lethargie und bravem schwarz-roten Abnicken befreit, wieder dazu aufraffte, die Regierung - zumal wenn sie als Jamaikaquart...

Weiterlesen …

BERLINER MORGENPOST: Halbherzige Regelung / Kommentar von Regina Köhler zu Schulsanierung 2017-10-23 22:02

3769050

Berlin (ots) - Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) will Schulneubau und Sanierung beschleunigen. Sie habe für beides jetzt die Verantwortung übernommen, sagte sie. Strukturen wie eine Taskforce Schulbau sollen dazu führen, das N...

Weiterlesen …

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Pflege 2017-10-23 22:01

3769049

Bielefeld (ots) - Die Pflegeform wirkt. Das beweisen die jüngsten Zahlen der Pflegekassen. Die Zahl der Leistungsempfänger ist seit der zu Jahresbeginn eingeführten Neuregelung um 220000 gestiegen. Vielen älteren Menschen ...

Weiterlesen …

Rheinische Post: Kommentar / Konturen statt Kleeblatt = Von Michael Bröcker 2017-10-23 21:04

3769045

Düsseldorf (ots) - Allmählich werden die Verhandlungen zur Bildung einer Jamaika-Koalition anstrengend, in der öffentlichen Debatte wurden in den vergangenen Tagen vor allem Posten und Positionen diskutiert: Die CDU beansprucht, der ...

Weiterlesen …

Rheinische Post: Kommentar / Laschet muss auch Sparmaßnahmen liefern = Von Thomas Reisener 2017-10-23 21:03

3769043

Düsseldorf (ots) - Hut ab! Die neue Landesregierung will schon ab 2018 ohne zusätzliche Schulden auskommen. Damit erreicht sie das Ziel eines ausgeglichenen Haushaltes zwei Jahre früher als vorgeschrieben. Das war angesichts der milli...

Weiterlesen …

Mitteldeutsche Zeitung: zur AfD im Bundestag 2017-10-23 20:08

3769024

Halle (ots) - Wichtigstes Leitmotiv muss sein, weniger zu reagieren als zu agieren. Also nicht die AfD rechts überholen zu wollen, wie es die Union debattiert. Nicht in der Flüchtlingspolitik sich auch von links noch weiter an sie anzun&...

Weiterlesen …